Internationale Komunistische Partei


Für die Wiedergeburt einer proletarischen und kommunistischen Bewegung im Nahen Osten

Die Luft- und Bodenangriffe auf Gaza dieser Tage führen die Politik der israelischen Regierung gegen das palästinensische Volk wie gehabt fort, besonders gegen die proletarische Klasse. Die israelische Regierung kehrt zum Kampf gegen den "Terrorismus" in Gaza zurück, nicht mit dem Ziel der totalen Vernichtung von Hamas, wie behauptet, aber um sie zu ihrem Vorteil zu nutzen, damit sie weiterhin die Polizei in Gaza geben kann, genauso wie es in der Vergangenheit Fatah und PLO gemacht haben. Die israelischen Führungskräfte kämpfen nicht wirklich gegen sie, weil sie wissen, dass nur solche bourgeoise Bewegungen, die mit Nationalismus und Religion verkleidet sind, noch besser wenn sie so korrupt wie bei Fatah sind, die beste Bastion gegen die Entwicklung einer Klassenbewegung sind. Die beiden Bourgeoisien, die israelische und die palästinensische, haben dieses gemeinsame Interesse. Und die abgefeuerten Raketen aus Gaza kommen sicherlich mehr dem israelischen und Welt-Bürgertum zugute, als der "palästinensischen Forderung".

Die palästinensischen und israelischen Proletarier werden wie Mäuse im Käfig gehalten, in einem winzig steinigen Ghetto zwischen dem Jordan und dem Meer, betrunken durch patriotische Idolatrie und Blut, in einem zynischen und gnadenlosen Spiel zwischen Hochimperialismen.

Durch die Zeit haben die Angriffe, die Einsätze und die Feldzüge verschiedene Namen gehabt, aber nichts hat sich verändert. Vor zwei Jahren hatten wir die "Säule der Verteidigung", davor die Operation "gegossenes Blei" und noch davor "Heißer Winter", immer mit dem gleichen Ergebnis, weil das Ziel das Gleiche war. Die Opfer, wie in jedem Krieg auf der Welt, zählen zum Proletariat. Sterben die Proletarier, erzielen die Mörder die gewünschten politischen Vorteile und dann erreicht man eine Feuerpause. Bis auf wenige Ausnahmen leiden die Bourgeois nicht an den Folge des Krieges, sie erteilen Befehle. Bis heute rechnet man mit mehr als 1000 Toten. Diese Opfer bedeuten nichts für Hamas, für Fatah und für die Regierenden von Israel, sie sind nur Zahlen zum Nutzen in diplomatischen Verhandlungen.

In Israel, wie auch in vielen Zentren des Kapitalismus, bewahren die Folgen des flüchtig kapitalistischen Wohlstands, der zum Untergang führt, das Proletariat in der Achtlosigkeit und in dem Immobilismus. Da ohne eine Organisation der Klassengewerkschaft das Proletariat von dem Verlust der Arbeit und der Errungenschaften, die es für kurze Zeit genossen hatte, bedroht ist. Nur mit der weiteren Entwicklung der kapitalistischen Krise, mit dem Verlust der wirtschaftlichen Vorteile und des sogenannten Sozialstaats, werden wir das westliche und auch jüdische Proletariat echte Klassenkämpfe zusammen mit dem arabischen Proletariat zu entwickeln sehen.

Der Krieg wird vor allem gebraucht, um den Klassenkampf zu vermeiden, so hält er das Proletariat getrennt und gefangen in der konterrevolutionären Ideologie des bourgeoisen Heimatschutzes und dem nationalen Interesse.

Einerseits wohnen wir auch in der israelischen Gesellschaft der Entstehung der faschistischen Gruppen bei, die im Namen eines Großen Israels Bekleidung und Symbolen ähnlich denen der neonazistischen Zellen der Welt tragen und – Ironie der Geschichte – so denen ähneln, die sie vernichten wollten; anderseits zeigen die Gruppen des pazifistischen Aktivismus nur die Machtlosigkeit und die Fruchtlosigkeit dieser Bewegung, die einen unmöglichen Frieden zwischen Nationen anruft, während es nur möglich ist den kapitalistischen Krieg zu stoppen, wenn der Klassenkampf von den Ketten der bourgeoisen Ideologie, nationalistisch und religiös, befreit würde. Im Namen des Schutzes der Demokratie und des Friedens fiel der Pazifismus durch die Kriegshetze und wird zwangsläufig wieder fallen. In der Tat ist die Friedensbewegung unehrlich, da sie es vermeidet sich über den zweiten Weltkrieg zu äußern: nur die Kommunisten hatten ihn, damals wie heute, angeprangert, als einen imperialistischen Krieg an zwei Fronten, entschuldigt mit einem ideologischen Deckmantel des Krieges der Demokratien gegen die Diktaturen. Und nur die kommunistische Bewegung wird die Kraft haben mit der Revolution den dritten Weltkrieg zu verhindern, der sich durch dem Schub der Krise in der Ukraine, Syrien, Palästina und an vielen anderen Fronten, großen und kleinen, auf der Welt vorbereitet.

Die Unzufriedenheit ist inzwischen in Ramallah explodiert mit Protestbewegungen von jungen Proletarier gegen die bourgeoise Fatah, mit der Reaktion auf den Mord eines arabischen Jungen, der von einer faschistischen Zelle jüdischer Jungen ermordet wurde. Andere Protestbewegungen, die die Grenzen des Gesetzes überstiegen haben, waren in Ostjerusalem.

Das ist die Wende der Ereignisse, die die Hamas, Fatah und die Bourgeois von Israel am meisten fürchten. Sie fürchten neue gewerkschaftliche Organisationen auf der Basis der Klasse der Proletarier, palästinensisch sowie israelisch, entgegengesetzt der bourgeoisen Kräfte des israelischen und palästinensischen Nationalismus und sie fürchten, dass die Avantgarden der einzig wiedergeboren kommunistischen Welt-Partei sich auch im Nahen Osten ausbreiten.